Abbrucharbeiten von A bis Z

Altlastensanierung

Die rechtliche Grundlage einer Altlastensanierung ist im Bundesbodenschutzgesetz (BbodSchG) vom 17. März 1998 geregelt.

In § 4 Abs. 3 ist aufgeführt:

„Der Verursacher einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast sowie dessen Gesamtrechtsnachfolger, der Grundstückseigentümer und der Inhaber der tatsächlichen Gewalt über ein Grundstück sind verpflichtet, den Boden und Altlasten sowie durch schädliche Bodenveränderungen oder Altlasten verursachte Verunreinigungen von Gewässern so zu sanieren, dass dauerhaft keine Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für den einzelnen oder die Allgemeinheit entstehen.

Hierzu kommen bei Belastungen durch Schadstoffe neben Dekontaminations – auch Sicherungsmaßnahmen in Betracht, die eine Ausbreitung der Schadstoffe langfristig verhindern.

Soweit dies nicht möglich oder unzumutbar ist, sind sonstige Schutz – und Beschränkungsmaßnahmen durchzuführen.

Zur Sanierung ist auch verpflichtet, wer aus handelsrechtlichen oder gesellschaftlichem Rechtsgrund für eine juristische Person einzustehen hat, der ein Grundstück, das mit einer schädlichen Bodenveränderung oder Altlast belastet ist, gehört, und wer das Eigentum an einem solchen Grundstück aufgibt.“